Bundesparteitag im Herbst

Liebe Parteifreunde,

fragen Sie sich auch, ob und wann der nächtste AfD-Parteitag stattfinden soll, damit wir die im März in Erfurt vertragte Satzungsdebatte endlich führen können?

Wir nicht. Wir erinnern uns, was wir zusammen auf dem letzten Parteitag am Samstag, den 22.03.2014 beschlossen haben. Falls Sie sich nicht mehr erinnern können, möchten wir Ihnen auf die Sprünge helfen mit einem Auszug aus dem  sog. „Ur-Protokoll“  2014.03.22 Protokoll BParteitag Erfurt, vgl. S. 4/5 und dem daneben gestellten Bundesvorstandsprotokoll.

 

 

Tagesprotokoll:

(…) „Hiernach wird die Satzungsdiskussion eröffnet.

 Herr Behrens beantragt die Vertagung der Abstimmung auf anderen Parteitag im Herbst und begründet.

Gegenrede. Weitere Wortmeldungen.

11.31 Uhr AnGO auf Ende der Debatte

Gegenrede

MM angenommen

 

Es wird Abstimmung verlangt ob TOP 10 vertagt werden soll.

 

11.41 UhrAnGO: Satzungsdiskussion hier abbrechen und entscheiden.Tumult.

 

11.46 Uhr Herr Lucke verweist auf die Geschäftsordnung. Er appelliert, darüber abzustimmen, ob TOP 10 gestrichen wird oder alternativ, über die Satzungsänderungen nicht zu entscheiden, aber über die Nebenanträge Schiedgerichtsordnung und Finanz- und Beitragsordnung.

 

Er zieht seinen Antrag zurück, über den Konsensvorschlag zur Satzung zu beschließen.

Gegenrede. Über die Beitragsordnung soll wegen ihrer engen Verzahnung mit der Satzung nicht beschlossen werden, aber über Schiedsgerichtsordnung

 

11.49 AnTO: TOP 10 streichen und vertagen.

MgM angenommen.“

(…)

Durch den Bundesvorstand veröffentlichtes Protokoll:

(…)

11.06 Uhr
Nach diversen Wortbeiträgen, Diskussion und Anträgen wird die Tagesordnung in
folgender Reihenfolge festgestellt:
11. Begrüßung
2. Wahl des Versammlungsleiters und zweier stellvertretender Versammlungsleiter
3. Wahl der Mandatsprüfungskommission
4. Wahl der Zählkommission
5. Feststellung der Tagesordnung
6. Bericht des Bundesvorstands
7. Bericht der Mandatsprüfungskommission
8. Beratung und Beschlussfassung des Europawahlprogramms
9. Politische Leitlinien der AfD
10. Beratung und Beschlussfassung über die Bundesschiedsgerichtsordnung
11. Gründung einer der AfD nahestehenden Stiftung
12. Tätigkeitsbericht des Gründungsvorstands
13. Bericht der Rechnungsprüfer und Aussprache
14. Entlastung des Gründungsvorstands
15. Fortsetzung Tätigkeitsbericht des Bundesvorstands und Aussprache
16. Bericht des Bundesschatzmeisters und Bericht der Rechnungsprüfer
17. Antrag auf Abwahl des Bundesschatzmeisters
18. Nachwahlen zum Bundesvorstand
19. Nachwahlen zum Bundesschiedsgericht
20. Beschluss über die Finanzverteilung 2013
21. Bericht des Bundesvorstands zur Finanzplanung 2014 und Beschluss
22. Weitere Antragsberatung
23. Schlusswort
TOP 6 Bericht des Bundesvorstands
12.32 Uhr
Bernd Lucke gibt einen Bericht zur Tätigkeit des Bundesvorstandes – siehe Anlage 1

Lesen Sie auführlicher dazu hier  weiter.



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